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AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Versendung, Lagerung, den Umschlag von Paketen und Briefsendungen im Inland & Ausland, einschließlich besonders vereinbarter Zusatz- und Nebenleistungen.

Dem Vertrag zur Versendung von Briefpost liegen das Postgesetz (PostG), sowie zusätzlich das Thüringer Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz (ThürVwZVG) und die ZPO bei förmlicher Zustellung mit Zustellungsurkunden zugrunde.

Dem Vertrag zur Versendung von Paketen liegen zusätzlich noch die Allgemeinen Deutschen Spediteursbedingungen (ADSp) in der neuesten Fassung unter Aufhebung der Ziffer 29 zugrunde, soweit nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen.

 

2. Gegenstand des Vertrages – Begründung / Ausschluss / Beteiligte

Gegenstand des Vertrages – Begründung / Ausschluss / Beteiligte

Ein Vertrag kommt zwischen dem Absender (Auftraggeber) und der Citykurier! Gera GmbH & Co. KG (CK) grundsätzlich durch Übergabe der Sendung durch den Absender an CK zustande. Die Übergabe kann erfolgen durch Abholung beim Absender durch CK, durch Einlieferung durch den Absender in den Briefzentren von CK oder durch Einwurf in die zur Verfügung gestellten Briefkästen von CK.

Die Leistung von CK umfasst die Besorgung der Beförderung von Briefen und Paketen durch Verbundpartner der CK mit entsprechender Lizenz. Sendungen können über jeden Zwischenstop transportiert werden, den CK für angemessen hält. Mitarbeiter von CK oder eines von diesem beauftragten Unternehmen sind nicht berechtigt, rechtsgeschäftliche Erklärungen für CK abzugeben oder entgegenzunehmen.

Mit der Übergabe von Sendungen an CK stimmt der Auftraggeber der Aufbringung von Werbeklischees zu.

 

3. Voraussetzungen

 

Der Absender ist verantwortlich für die ordnungsmäßige und sichere Verpackung (z.B. sturzsicher aus 0,80 m Höhe), Beschriftung (Absender und Empfänger) und Kennzeichnung (z.B. Vorsicht Glas) der Sendung.

Nicht befördert werden

  • Sendungen, deren Beförderung nach Inhalt oder äußerer Gestaltung gegen gesetzliche oder behördliche Bestimmungen verstoßen oder gefahrgutrechtlichen Vorschriften unterliegen; besondere Einrichtungen, Sicherheitsvorkehrungen oder Genehmigungen erfordern
  • Wertsendungen aller Art, insofern keine gesonderte schriftliche Vereinbarung getroffen besteht
  • Sendungen, die Personen in ihrer Gesundheit beeinträchtigen, am Körper verletzen, infizieren oder Sachschäden verursachen können; auch wenn nur ein Verdacht auf solche Inhalte besteht oder der Absender auf Verlangen von CK Angaben zum Inhalt verweigert
  • Sendungen mit gefährlichen oder leicht verderblichen oder temperaturempfindlichen Gütern
  • Sendungen mit lebenden oder toten Tieren, Körperteilen oder Organen, menschlichen oder tierischen Überresten
  • Sendungen mit medizinischem oder biologischem Untersuchungsmaterial oder Abfällen
  • Sendungen, die mit Briefmarken von CK freigemacht sind, deren Wert nicht dem tariflichen Entgelt entspricht.

CK obliegt keiner Prüfungspflicht hinsichtlich eines Beförderungsausschlusses. CK ist berechtigt vom Transport ausgeschlossene, jedoch übernommene Sendungen, zu verwerten oder zur Abwendung von Gefahren zu vernichten. Hierbei wird die CK, sofern es die Sachlage rechtfertigt, den Absender benachrichtigen.

CK behält sich vor, bei nicht bedingungsgerechten Sendungen Annahme, Transport und Weiterleitung der Sendung zu verweigern. Das Recht von CK, ein Vertragsangebot abzulehnen, bleibt, soweit nicht eine gesetzliche Verpflichtung entgegensteht, auch in anderen Fällen unberührt.

Jede Manipulation der fertig gestellten Briefmarke, insbesondere die nachträgliche Veränderung von Texten oder Grafiken des sonstigen Erscheinungsbildes im weitesten Sinne ist nicht gestattet. Die Manipulation der Wertangabe oder die Herstellung nachgemachter oder verfälschter Briefmarken sind strafbar und verpflichten zum Schadensersatz. CK ist berechtigt, bei Missbrauch nachgemachter oder verfälschter Briefmarken den entstandenen Schaden nach billigem Ermessen zu schätzen. Briefmarken, die beschädigt sind, deren Wert nicht mehr zweifelsfrei feststellbar ist oder die bereits entwertet wurden, dürfen nicht verwendet oder wiederverwendet werden. Vorstehender Absatz gilt entsprechend.

 

4. Leistungen von CK

CK übernimmt den Transport und die Bearbeitung der eingelieferten Sendungen vom Zeitpunkt der Übergabe bis zur Weiterleitung an den Zustellpartner. Die Zustellung erfolgt durch dritte, sofern nichts anderweitiges zwischen CK und dem Empfänger vereinbart ist (z.B. Lagerung) und der Absender keine entgegenstehenden Vorausverfügungen getroffen hat, unter der auf der Sendung angebrachten Anschrift durch Einlegen in eine für den Empfänger bestimmte, ausreichend aufnahmefähige, gekennzeichnete, geschlossene Vorrichtung (z.B. beschrifteter Hausbriefkasten) oder durch persönliche Übergabe an eine empfangsberechtigte Person.

Sendungen mit den Zusatzleistungen Einschreiben, sowie Dokumente und Pakete werden nur gegen Empfangsbestätigung an den Empfänger oder an eine Person, die unter der Zustelladresse angetroffen wird, ausgehändigt. Die Ablieferung erfolgt mit befreiender Wirkung an jede im Geschäft oder Haushalt des Empfängers anwesende Person, es sei denn, es bestehen begründete Zweifel an deren Empfangsberechtigung. Der Zustellpartner von CK behält sich vor, einen Nachweis der Empfangsberechtigung zu verlangen.

 

5. Lieferfristen

 

Die Einhaltung einer bestimmten Lieferfrist ist nicht geschuldet, soweit nicht für einzelne Beförderungsarten etwas anderes zwischen Absender und CK schriftlich vereinbart wurde. Die Regellaufzeit beträgt 48 Stunden. Lieferzeiten können nur eingehalten werden, wenn die gesamte speditionelle Abwicklung unter der Regie der CK verläuft.

 

6. Leistungsverhinderung

Die Sendung gilt bei einer Briefkastenzustellung als unzustellbar bei Nichtvorhandensein einer geschlossenen und/oder beschrifteten Empfangsvorrichtung; bei Verhinderung der Ablieferung in eine vorhandene Empfangsvorrichtung durch z.B. Zukleben; bei Einwurfverboten; bei offenen Zeitungsrollen; bei nicht gegebener öffentlicher Zugänglichkeit der Empfangsvorrichtung,  wenn ein dann erfolgter einmaliger Versuch einer persönlichen Übergabe an den Empfänger gescheitert ist.

Eine Sendung, die eine persönliche Zustellung erfordert, gilt als unzustellbar wenn diese auch beim dritten Versuch nicht durchgeführt werden kann und keine Benachrichtigung möglich ist; wenn aufgrund einer fehlerhaften Adressangabe der Empfänger nicht ermittelt werden kann oder wenn die Annahme der Lieferung verweigert wird.

Die Sendung gilt als unzustellbar, wenn eine Ablieferung aufgrund außergewöhnlicher Umstände oder besonderer Gefahren am Ablieferungsort (z.B. freilaufender Hund, Baustelle) nicht zumutbar ist.

Die Sendung gilt als unzustellbar wenn bei Behörden, juristischen Personen und Gesellschaften die vom Absender als empfangsberechtigt angegebene Personen oder andere zum Empfang berechtigte Personen (z.B. Angestellte) nicht angetroffen werden oder sie bei berechtigtem Zweifel durch CK ihre Empfangsbevollmächtigung nicht schriftlich nachweisen können. Gleiches gilt für die Zustellung an Personen in Gemeinschaftsunterkünften, Behörden und Unternehmen.

In Fällen der Unzustellbarkeit werden die Sendungen nach Ablauf der Lieferzeiten ohne besondere Anweisung des Absenders an diesen zurückgesandt. Der Grund für die Leistungsverhinderung wird dem Absender mitgeteilt. Das wirtschaftliche Risiko bei Leistungsverhinderung trägt der Absender.

Ist die Zustellung und Rücksendung wegen Adressmängeln oder fehlender Absenderangaben nicht möglich, darf CK die Sendung zwecks Feststellung des Absenders oder Empfängers öffnen. Verläuft die Prüfung erfolglos, wird die Sendung auf Kosten des Absenders bis zu einer Dauer von 3 Monaten gelagert, danach vernichtet.

 

7. Entgelt

Die von CK zu beanspruchenden Entgelte für die Leistung richten sich nach dem jeweils aktuellen Leistungsangebot von CK, außer es ist im Einzelfall zwischen Absender und CK eine gesonderte schriftliche Vereinbarung getroffen worden. Die Entgelte werden dem Absender in Form einer Sammelrechnung in Rechnung gestellt.

CK behält sich vor, bei Veränderungen der Rahmenbedingungen - insbesondere bei Änderungen von arbeits- und tarifrechtlichen Regelungen und allgemein gestiegenen Grundkosten (z.B. Energiekosten, Kraftstoffkosten), die nicht von CK zu beeinflussen sind - die vereinbarten Entgelte neu zu verhandeln bzw. festzulegen.

Der Käufer von Briefmarken u.a. ist befugt, unsere Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb zu veräußern. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschl. MwSt.) an CK ab. Ungeachtet dieser Abtretung bleibt der Käufer weiterhin zur Einziehung der Forderungen berechtigt. Gültig sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

8. Kostenverantwortung und Mehrkosten

Sämtliche Kosten - durch eine Transportaussetzung, Unzustellbarkeit, Weiterleitung, Entsorgung, Rücksendung, Lagerung oder Verwertung, sowie gegebenenfalls sämtliche Zölle und Steuern - trägt der Absender.

Die Kosten für die erfolglose Mehrfachzustellung gemäß Ziff. 6 sind von dem vereinbarten Entgelt je Sendung umfasst. Eine Rückerstattung durch CK erfolgt bei erfolgloser Zustellung nicht. Dem Absender bleibt der Nachweis vorbehalten, dass CK bei nicht erfolgter Zustellung gemäß Ziff. 6 beschriebenen Fällen geringere Kosten als das für die Sendung vereinbarte Entgelt entstanden sind.

Die Kosten für den Vierten und jeden weiteren Zustellversuch an dieselbe Adresse, soweit der Absender CK mit diesen zusätzlichen Zustellversuchen beauftragt hat oder bei einer Tourenumverfügung (z.B. wegen einer falschen Adresse), trägt der Absender.

Die Kosten bei einer Annahmeverweigerung durch den Empfänger trägt der Absender.

 

9. Datenschutz

 

CK hat alle Voraussetzungen zur Wahrung des Post-, Fernmelde- und Bankgeheimnisses sowie der datenschutzrechtlichen Bestimmungen geschaffen. Dementsprechend sind alle in die Prozesse einbezogenen Mitarbeiter aktenkundig verpflichtet. CK verpflichtet sich, nur die für Abrechnungsprozesse und die gesetzlich vorgeschriebenen Aufbewahrungsprozesse erforderlich Daten zu speichern sind und sichert, dass diese Daten vor missbräuchlicher Nutzung geschützt werden.

 

10.  Haftungsbegrenzung

Ansprüche aus diesem Vertrag kann nur der Absender als Vertragspartner von CK geltend machen. Ansprüche gegenüber CK können weder abgetreten noch verpfändet werden.

CK haftet für Schäden, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der von CK erbrachten Dienstleistung stehen, wenn diese durch CK, Mitarbeiter von CK oder von CK beauftragten Dritten grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurden und sofern ein Beförderungsvertrag gemäß Nummer 2 dieser AGB wirksam geschlossen wurde.

Abweichend von § 425 Abs. 1 HGB ist die Haftung für Schäden, die auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Handlung oder Unterlassung von CK, Mitarbeiter von CK oder von CK beauftragten Dritten zurückzuführen sind, insbesondere bei Verlust, Beschädigung und nicht ordnungsgemäßer Vertragserfüllung, auf unmittelbare vertragstypische Schäden begrenzt. CK ist nicht für indirekte Schäden oder Folgeschäden haftbar. Soweit in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist, gelten für diese Haftungsfälle die einschlägigen Vorschriften des HGB.

Ist die CK bei Paketsendungen Mittler zu einem zustellenden Paketdienst, ist ein Haftungsanspruch gegenüber CK ausgeschlossen. Nach Übernahme der Paketsendungen durch einen Paketdienst geht jeglicher Haftungsanspruch auf diesen Paketdienst über (Haftungsübergang). Es gilt die entsprechende AGB des Paketdienstes.

Für solche Schäden, die durch Übergabe ausgeschlossener Sendungen (Ziff. 3) an solchen Sendungen, an Sachen, Transportmitteln und/oder Personen verursacht werden, haftet der Absender und hat CK schadlos zu halten.

CK haftet nicht für Unterbrechung oder Störung der Dienstleistung, deren Ursache nicht im alleinigen Verantwortungsbereich von CK liegen, insbesondere Handlungen oder Unterlassungen seitens des Absenders, Empfängers oder Eigentümers der Sendungen. CK ist von der Haftung befreit, soweit der Schaden auf Umständen beruht, die er auch bei größter Sorgfalt nicht vermeiden und deren Folgen er nicht abwenden konnte (z.B. Streik, höhere Gewalt, Vandalismus). Die in §§ 425 Abs. 2 und
427 HGB genannten Fälle der Schadensteilung und besonderen Haftungsausschlussgründe bleiben ebenso unberührt wie andere gesetzliche Haftungsbegrenzungen oder Haftungsausschlüsse.

Eine Haftung für Schäden, die dem Absender, durch Verlust oder Beschädigung, nach Ziff. 3 nicht bedingungsgerechter Sendungen entstehen, ist ausgeschlossen.

Im Übrigen haftet CK dem Absender bei Verlust oder Beschädigung bedingungsgerechter Sendungen unter Ausschluss jeglicher Haftung für Folgeschäden bei Brief- und briefähnlichen Sendungen auf den Betrag des Beförderungsentgeltes, bei nachweispflichtigen Sendungen aller Art bis zu einer Höhe von max. 25,-€, insofern der Schaden nachweislich von CK verursacht worden ist. Die Nachweispflicht obliegt dem Absender.

Eine Sendung gilt als verloren, wenn sie nicht innerhalb 30 Tagen nach Abholung oder Einlieferung an den Empfänger ausgeliefert ist und ihr Verbleib nicht ermittelt werden kann.

Die Haftung wegen Überschreitung der Lieferfrist für Sendungen, für welche die Einhaltung einer bestimmten Lieferfrist geschuldet ist, ist auf den einfachen Betrag der Fracht (Erstattung des Beförderungsentgelts) begrenzt.

Der Absender gibt durch die Unterlassung einer Wertangabe kund, dass sein Interesse an der Sendung die oben genannte Grundhaftung nicht übersteigt. Darüber hinaus ist eine Haftung von CK, soweit nicht zwingende Rechtsvorschriften entgegenstehen, ausgeschlossen. Dies gilt ebenso für Ansprüche aus Nebenpflichtverletzungen und für alle außervertraglichen Ansprüche.

Der Absender ist nicht berechtigt, gegen Ansprüche des Auftragnehmers aufzurechnen oder Zurückbehaltungsrechte geltend zu machen. Dies gilt nicht für Ansprüche, die rechtskräftig festgestellt oder vom Auftragnehmer als berechtigt anerkannt wurden.

 

11. Verjährung

Äußerlich erkennbare Schäden sind sofort bei Auslieferung, äußerlich nicht erkennbare Schäden bei Entdeckung, spätestens jedoch innerhalb von fünf Arbeitstagen nach Auslieferung schriftlich anzuzeigen. Ein Totalverlust muss unverzüglich nach Kenntnis, spätestens jedoch innerhalb zwei Wochen nach Einlieferung schriftlich angezeigt werden. Danach sind jegliche Ansprüche ausgeschlossen.

Alle Ansprüche gegen CK, gleich aus welchem Rechtsgrunde, verjähren nach sechs Monaten. Die Verjährung beginnt mit der Auslieferung der Sendung.

 

12. Schriftform

 

Nebenabreden und abweichende Vereinbarungen von dieser AGB bedürfen der Schriftform. Der Schriftform bedarf außerdem die Aufhebung der vorgenannten Schriftformklausel.

 

13. Gerichtstand, Erfüllungsort

 

Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus diesem Vertrag zwischen Absender und CK ist der Sitz der Geschäftsstelle von CK, durch welche die Sendung geholt oder entgegengenommen wird. Gerichtstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem gesamten Vertragsverhältnis oder den sonstigen Geschäftsbeziehungen zwischen Absender und CK ist der jeweilige Sitz der Firma, vorausgesetzt der Absender ist Kaufmann oder ist eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder hat keinen allgemeinen Gerichtstand.

 

14. Unwirksamkeit einzelner Bedingungen

Bei Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Bedingungen oder des übrigen Vertrages zwischen der CK und dem Absender bleiben die sonstigen Bestimmungen wirksam. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die in tatsächlicher, rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht dem Sinn und Zweck der Bestimmung am ehesten entspricht.

 

Stand: 27.08.2015

 
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